ab 90er Jahre
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ab den 90er Jahren
Christian Wille
Quellen | Links |
Ab den 1990er Jahren erfuhr die grenzüberschreitende Zusammenarbeit an den EU-Binnengrenzen im Allgemeinen und in der Großregion im Besonderen einen deutlichen Entwicklungsschub. Einen wesentlichen Impuls hierfür gab das 1991 eingeführte europäische Förderprogramms Interreg, durch das sich die Zahl der grenzüberschreitenden Projekte vervielfachte und sich auf Ebene der Kooperationsstrukturen notwendigerweise Entwicklungsprozesse vollzogen. Partner der Exekutive Gipfel der Großregion (1995) |
|
View the embedded image gallery online at:
Treffen der Chefs der Exekutive im Rahmen des 12. Gipfels der Großregion am 24.01.2011 in Völklingenhttp://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProId3d4f48a146 Quelle: www.saarland.de |
|
Das erste Gipfeltreffen im Jahr 1995 wurde von der Luxemburgischen Regierung und der saarländischen Landesregierung angeregt und resultierte aus dem Umstand, dass der Regionalkommission Saar-Lor-Lux–Trier/Westpfalz – in Ermangelung einer geeigneten Entscheidungsebene – der politische Rückhalt in den Regionen fehlte (Moll/Niedermeyer 2008: 346). So bildet der Gipfel bis heute die oberste regionalpolitische Koordinationsebene und trifft Entscheidungen von Leitliniencharakter, die von der Regionalkommission Saar-Lor-Lux–Trier/Westpfalz und anderer Gremien vorbereitet und umgesetzt werden. Trotz fehlender juristischer Grundlage ist zu beobachten, dass die Beschlüsse, die anlässlich der Gipfeltreffen in einer Gemeinsamen Erklärung festgehalten werden, von den Regionen mitgetragen und umgesetzt werden. Der Vorsitz des Gipfels wechselt zwischen den Partnern alle 24 Monate und steht jeweils unter einem anderen Schwerpunktthema. So lautete bspw. das Motto des aktuell jüngsten Gipfelvorsitzes „Mobilitätsinitiative für die Großregion“. Einige der unten vorzustellenden Kooperationsnetze in der Großregion spielen eine wichtige Rolle für die Umsetzung der Gipfelbeschlüsse und stehen dem interregionalen Spitzengremium beratend zur Seite. Dazu zählen z.B. der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion oder die Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle, die dem Gipfel regelmäßig über sozio-ökonomische Entwicklungen in der Großregion berichten und politische Handlungsempfehlungen aussprechen. |
View the embedded image gallery online at:
Am 16.10.1997 wurde die erste trinationale Briefmarke SaarLorLux von Deutschland, Frankreich und Luxemburg herausgegeben. In allen drei Ländern zeigt sie das gleiche Motiv.http://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProId8560f0ec83 Quelle: philatelie.deutschepost.de |
Gipfelthemen im Überblick 1995-2013 |
1. Gipfel der Großregion, 1995 in Bad Mondorf (Luxemburg) Thema: Zukunft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in relevanten Politikbereichen |
2. Gipfel der Großregion, 1996 in Saarbrücken (Saarland) Thema: Wirtschaft und Arbeitsmarkt |
3. Gipfel der Großregion, 1997 in Manderen (Lothringen) Thema: Verkehr und Kommunikation im Dienste des Arbeitsmarktes und der wirtschaftlichen Entwicklung in der Großregion |
4. Gipfel der Großregion, 1998 in Trier (Rheinland-Pfalz) Thema: Nachhaltige umweltgerechte Entwicklung in der Großregion |
5. Gipfel der Großregion, 2000 in Lüttich (Wallonien) Thema: Kultur und Tourismus in der Großregion; Orte und Menschen |
6. Gipfel der Großregion, 2001 in Bad Mondorf (Luxemburg) Thema: Förderung einer Unternehmenskultur und konzertierten Politik der KMU in der Großregion |
7. Gipfel der Großregion, 2003 in Saarbrücken (Saarland) Thema: Bildung und Forschung; Zukunftsbild 2020 |
8. Gipfel der Großregion, 2005 in Metz (Lothringen) Thema: Mehrere Themenkreise |
9. Gipfel der Großregion, 2006 in Trier (Rheinland-Pfalz) Thema: Wir in der Großregion! Elf Millionen Europäer wirken zusammen |
10. Gipfel der Großregion, 2008 in Namur (Wallonien) Thema: Arbeitsmarkt 2020 – Wirtschaft und Innovation – Hochschulkooperation – Europäische territoriale Zusammenarbeit |
11. Gipfel der Großregion, 2009 in Senningen (Luxemburg) Thema: Raumplanung und -entwicklung |
12. Gipfel der Großregion, 2011 in Völklingen (Saarland) Thema: Mobilitätsinitiative für die Großregion |
13. Gipfel der Großregion, 2013 in Lothringen Thema: Großregion – eine europäische Ambition, eine klare politische Steuerung und Maßnahmen im Dienste der Bürger |
Eigene Zusammenstellung |
View the embedded image gallery online at:
Zukunftsbild 2020 - eine gemeinsame Vision für die regionalpolitische grenzüberschreitende Zusammenarbeit Quelle: saarland.de
http://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProId66aca6a7c2 |
Zukunftsbild 2020 (2003) Es repräsentiert ein allgemein formuliertes Entwicklungskonzept, das Themen und Strukturen der zukünftigen bzw. angestrebten regionalpolitischen Kooperation vorzeichnet. Die gemeinsame Ausarbeitung des „Zukunftsbild 2020“ beruhte auf der Überlegung, dass sich die grenzüberschreitenden Projekte und Kooperationen besonders seit den 1990er Jahren vervielfacht haben, jedoch fehle eine gemeinsame Leitlinie (ausführlich Moll/Niedermeyer 2008). So wurden in dem Strategiepapier gemeinsame Visionen für acht Politikfelder formuliert: Kultur, Bildung, Hochschulen und Forschung, Wirtschaft und Beschäftigung, soziale Netze, Verkehr und Transportwesen, Umwelt und Raumentwicklung sowie institutionelle Architektur der Großregion (7. Gipfel der Großregion 2003). |
Gemeinsames Sekretariat des Gipfels (2011) „Der 11. Gipfel entschließt sich […] eine Struktur zu schaffen, deren Ziel es ist, die strukturellen und technischen Abläufe zu vereinfachen und die Qualität der Arbeiten zu steigern. […] Die Gipfelteilnehmer sind davon überzeugt, dass das geeignete Arbeitsinstrument […] in der Einsetzung eines Europäischen Verbundes der Territorialen Zusammenarbeit (EVTZ) als Verwaltungsorgan sämtlicher Vorgaben des Gipfels der Chefs der Exekutiven der Großregion liegt.“ (Le Gouvernement du Grand-Duché du Luxembourg 2009: 5). So beauftragte der 11. Gipfel der Großregion (2008-2009) die nachfolgende Präsidentschaft (2009-2010) mit der Vorbereitung dieser Struktur, die im Jahr 2011 unter lothringischem Gipfelvorsitz (2011-1013) eingesetzt werden soll. Anlässlich des 12. Gipfels der Großregion am 24. Januar 2011 bekräftigen die Chefs der Exekutive die angestrebte Einrichtung des gemeinsamen Sekretariats: „Die Gipfelmitglieder […] wollen die zügige Schaffung dieser gemeinsamen Struktur“ (Präsidentschaft des 12. Gipfels 2011: 4f.). |
View the embedded image gallery online at:
Vor dem Jean Monnet-Gebäude in Luxemburghttp://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProIdd403f82945 Foto: C. Wille |
Beschlussfassung | 11. Gipfel am 17.07.2009 |
Vorbereitung | Durch den 12. Gipfel (Vorsitz 2009-2010: Saarland) |
Einsetzung | Durch den 13. Gipfel (Vorsitz 2011-2013: Lothringen) |
Rechtsform | Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ Großregion) |
Aufgaben | Administrative Unterstützung, Umsetzung der Beschlüsse, Verstetigung der Arbeiten |
Sitz | Haus der Großregion (Luxemburg) |
Dauer | Dauerhafte Einrichtung |
Arbeitsgrundlage | Gemeinsame Satzung und Gründungsvereinbarung |
Finanzierung | Von den Partnern gemeinschaftlich getragenes Funktionsbudget |
Leitung | Partnerschaftliche Leitung |
Personal | Eigenes Personal |
Eckdaten zum gemeinsamen Sekretariat des Gipfels der Großregion Das gemeinsame Sekretariat soll eine wichtige Rolle spielen für den Austausch des Gipfels mit allen Akteursebenen und für die Stärkung seiner politischen Beziehungen mit allen Kooperationsstrukturen in der Großregion (Präsidentschaft des 12. Gipfels 2011: 21). Diese von den Chefs der Exekutive formulierte Vision schließt an die Überlegungen von ‚großregionalen Raumentwicklern’ an, die im gemeinsamen Sekretariat mittelfristig „einen Inkubator für einen starken politischen EVTZ“ sehen, der durch erweiterte Governance-Instrumente eine nachhaltige Umsetzung der Gipfelbeschlüsse unter Beteiligung möglichst vieler Akteure des öffentlichen und privaten Sektors sicherstellen kann (ESPON & Universität Luxemburg 2010: 174f.). |
View the embedded image gallery online at:
Pressekonferenz zum 12. Gipfel der Großregionhttp://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProIded8fb69a41 Quelle: saarland.de |
Neufassung des Notenaustauschs (2005) 25 Jahre danach wurde diese rechtliche Grundlage der Zusammenarbeit von den beteiligten Außenministerien überarbeitet. So ist seit dem 11. Januar 2008 der erweiterte Notenaustausch vom 23. Mai 2005 gültig, nach dem Lothringen in der Regionalkommission nicht mehr ausschließlich durch den Präfekten der Zentralregierung vertreten ist, sondern nun zusätzlich durch den Regionalrat Lothringens und durch die Generalräte der Departements Moselle und Meurthe-et-Moselle. Außerdem wurde die regionalpolitische Zusammenarbeit um die Wallonische Region, Französische Gemeinschaft Belgiens und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens erweitert. Ferner legten die beteiligten Regierungen im erweiterten Notenaustausch die genannte Aufgabenteilung zwischen dem Gipfel der Großregion als Entscheidungsebene und der Regionalkommission Saar-Lor-Lux–Trier/Westpfalz – Wallonien als Umsetzungsebene formal fest. |
Wirtschafts- und Sozialpartner Die Arbeitsgemeinschaft koordiniert den Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Kammern und unterstützt Projekte der grenzüberschreitenden Wirtschaftskooperation. Die Geschäftsführung des interregionalen Gremiums, dessen Aufgaben und Struktur in einer Vereinbarung festgelegt sind, wechselt alle zwei Jahre. |
Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (1997) In diesem europaweit einzigartigen Gremium in Grenzregionen kommen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter zusammen und entwickeln Vorschläge und Analysen für sozio-ökonomische Fragestellungen im Kooperationsraum. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss zählt je Teilgebiet sechs Mitglieder, darunter zwei Arbeitgeber- und zwei Gewerkschaftsvertreter sowie zwei weitere Mitglieder. Der Vorsitz des Wirtschafts- und Sozialausschusses rotiert zwischen den Regionen analog zur Gipfelpräsidentschaft und verfügt über Arbeitsgruppen, die dem Gipfel Arbeitsschwerpunkte vorschlagen und seine Beschlüsse umsetzen. Während einer Amtsperiode treffen sich die Ausschussmitglieder mindestens zwei Mal jährlich in einer Vollversammlung. |
View the embedded image gallery online at:
In die ehemalige Zollstelle der saarländisch-luxemburgischen Grenze zwischen Perl und Remich ist ein Schnellimbiss eingezogen http://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProIde1702c72ba Foto: Christian Wille |
Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle (1998) Die Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle wurde auf Initiative des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion vom 4. Gipfel der Großregion (1998) beschlossen. Die Einrichtung unterstützt die politischen Verantwortlichen der Großregion in Arbeitmarktfragen und fertigt Berichte sowie Handlungsempfehlungen an, die sich an aktuellen Schwerpunktthemen orientieren. Die Durchführung der Arbeiten übernimmt ein Netzwerk von Fachinstituten aus der Großregion, das zentral koordiniert wird. Es untersteht einem Lenkungsausschuss, der in Absprache mit dem Gipfel die Aufgaben festlegt. (ausführlich Bierbaum/Kuntz 2009) Gewerkschaftliche Plattform der Großregion (2000) Die Gewerkschaftliche Plattform der Großregion wurde im Jahr 2000 gegründet und ihr gehören gewerkschaftliche Organisationen an, die – als Mitglieder im Europäischen Gewerkschaftsbund – in der Großregion aktiv sind. Zu den wesentlichen Aufgaben der Plattform gehören die Interessensvertretung von Arbeitnehmern und die Koordination gemeinsamer Positionen zu aktuellen sozialpolitischen Themen. Der Vorsitz des Kooperationsnetzwerks rotiert zwischen den Vertretern der Regionen analog zur Gipfelpräsidentschaft. |
View the embedded image gallery online at:
Logo der EuRegio SaarLorLux+http://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProId8c0e47c24f Quelle: euregio.lu |
Partner der Kommunen und Gemeinden Als kommunaler Spitzenverband mit Sitz in Luxemburg vertritt er die kommunalen Interessen von ca. 40 Städten und Gemeinden aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Luxemburg und Lothringen gegenüber anderen grenzüberschreitenden Gremien und nationalen bzw. regionalen Behörden. Der Verein fungiert als Informations- und Kontaktstelle und initiiert Veranstaltungen und Projekte für die Kommunen der Großregion. Außerdem nimmt die EuRegio SaarLorLuxRhein als Beobachter an den Arbeitsgruppen „Raumordnung“ und „Verkehr“ der Regionalkommission Saar-Lor-Lux – Trier/Westpfalz – Wallonien teil. Anlässlich der Generalversammlung im Jahr 2005 benannte sich der Kommunalverband in EuRegio SaarLorLux+ um. |
Zukunft SaarMoselle Avenir (1997) / Eurodistrict SaarMoselle (2004) Am 5. Mai 2004 wurde der Verein in den Eurodistrikt Saarbrücken – Moselle-Est überführt, womit in der Großregion das – anlässlich des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrags vom deutsch-französischen Gipfel vorgelegte – Instrument der Eurodistrikte umgesetzt wurde. Es soll grenznachbarschaftliche Agglomerationsräume entlang der deutsch-französischen Grenze motivieren in strategischen Bereichen von gemeinsamem Interesse zu kooperieren. Die Zusammenarbeit der kommunalen Partner findet seit dem 6. Mai 2010 im Rahmen eines EVTZ statt. Quattropole untersteht einem politischen Lenkungsausschuss, der sich aus den Bürgermeistern der vier Städte zusammensetzt. Ein Koordinationsausschuss betreut das Tagesgeschäft und die Umsetzung von Projekten. Ergänzt wird die organisatorische Struktur von Kontaktbüros in den Partnerstädten und Arbeitsgruppen zu den Themen Verwaltung, Bürger, wirtschaftliche Aktivität und Raum. |
View the embedded image gallery online at:
Logo des Eurodistrict SaarMosellehttp://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProIdb360025fbe Quelle: saarmoselle.org
View the embedded image gallery online at:
Logo des Städtenetzwerks Quattropolehttp://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProIdda68fc3485 Quelle: quattropole.org |
View the embedded image gallery online at:
Logo des Städtenetzwerks Tonicités (Lela+)http://geow.uni.lu/index.php/de/articles/po60/gr799/ab-90er-jahre-mainmenu-802#sigProIdf7beeb2519 Quelle: tonicites.eu |
Tonicités (2011) / Lela+ (2006) Ein Jahr später kamen die Städte Metz und Thionville dazu. Gemeinsam arbeiten sie über Fragen der Arbeitsnehmermobilität, Schienen- und Straßeninfrastruktur, der Anbindung an Hochgeschwindigkeitsdatennetze und Stadtentwicklung. Die Themen setzt der Lenkungsausschuss – bestehend aus den Bürgermeistern der sechs Städte – fest, die ein Koordinierungsausschuss mit seinen derzeit sieben Arbeitsgruppen bearbeitet. Im Jahr 2011 wurde das Netzwerk Lela+ in Tonicités umbenannt. |
Für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ab den 1990er Jahren ist festzuhalten, dass neben der allgemeinen Ausdifferenzierung der Akteursebenen sich verstärkt auf kommunaler Ebene Kooperationsstrukturen herausbildeten. Ferner wurde die regionalpolitische Kooperation in mehrfacher Hinsicht gestärkt. Diese Entwicklungen sind auf wirtschaftliche und soziale Notwendigkeiten in der Großregion zurückzuführen sowie auf zwischenstaatliche und europäische Initiativen, wie etwa das Karlsruher Übereinkommen, die Interreg-Förderprogramme, die Neufassung des Notenwechsels von 1980 oder die Möglichkeit des Europäischen Verbunds für Territoriale Zusammenarbeit. |