Elsenborn ...

GA088 1989: Elsenborn und Kalterherberg

1989: Berichtigung der belgisch-deutschen Grenze im Bereich der regulierten Grenzgewässer in den Gemeinden Elsenborn und Kalterherberg


Am 26. März 1982 wurde der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die Berichtigung der deutsch-belgischen Grenze im Bereich der regulierten Grenzgewässer Breitenbach und Schwarzbach unterzeichnet. Dieser Vertrag hatte den Zweck, die Grenzlinie an die begradigten Läufe des Breitenbachs und des Schwarzbachs in den Gemeinden Elsenborn und Kalterherberg anzupassen.

In Artikel 1 des Vertrags wird erläutert, dass die deutsch-belgische Grenze am Breitenbach sowie am Schwarzbach berichtigt werde, so wie es durch die Vereinbarung vom 24. Dezember 1969 zwischen beiden Regierungen über die Regulierung der Grenzgewässer festgehalten worden war.

Der zweite Artikel besagt, dass im Bereich des Breitenbachs deutsche Gebiete an Belgien abgetreten werden sollen. Hierbei handelt es sich jedoch bloß um sehr kleine Gebiete von nur wenigen Ar, wobei es sich ausschließlich um Flurstücke handelt.

Schwarzbach bei Elsenborn
Foto: Jacques jgb

Die in diesem Kontext an Belgien fallenden Gebiete liegen in der Gemarkung Kalterherberg. Von Belgien fällt im Gegenzug eine Vielzahl von kleinen Flurstücken aus der Grenzgemeinde Elsenborn an Deutschland. Im Bereich des Schwarzbachs fallen von Deutschland Grundstücke aus der Gemarkung Kalterherberg an Belgien, während von der belgischen Gemeinde Elsenborn Grundstücke an Deutschland übergehen. Dabei handelt es sich auch hier wieder um kleinste Flurstücke, die ihren Besitzer wechseln. Im dritten Artikel verzichten beide Staaten dann auf ihre Rechte auf die von ihnen abgegebenen Flurstücke.

Am 14. Mai 1988 beschloss der Deutsche Bundestag das Gesetz, das den Vertrag vom 26. März 1982 zwischen Deutschland und Belgien behandelt. Am 1. Januar 1989 trat der Vertrag zwischen Belgien und Deutschland über die Grenzänderung der belgisch-deutschen Grenze in der Zone der Grenzbäche Breitenbach und Schwarzbach in Kraft.

Quellen


Gesetz zu dem Vertrag vom 26. März 1982 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die Berichtigung der deutsch-belgischen Grenze im Bereich der regulierten Grenzgewässer Breitenbach und Schwarzbach, Kreise Aachen und Malmedy, In: Bundesgesetzblatt, Teil II, 14. Mai. 1988